Setting course for strong and focused EU [EU Observer]

Kommentar: Während die Debatte zur EU-Reform in der Sommerpause eher müde ist, haben die Regierungschefs der Niederlande, Dänemarks und Finnlands im EU-Observer einen wenig beachteten Text publiziert und ihre Meinung zur zukünftigen Rolle der EU dargestellt. Der Text ist nicht deshalb interessant, weil er große Reformvorschläge enthält, sondern weil […]

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Europa, pack es an! [Spiegel Online]

Kommentar: Die Autoren wollen mit den Themen Euro, Außenpolitik und Binnenmarkt die EU zukunftsfähig machen. Sie orientieren sich mit ihren Vorschlägen am von der EU-Kommission mit den Reflexionspapieren vorgegebenen Rahmen.
Zunächst fordern die Autoren unter anderem, einen Mangel an Investitionen und Innovationen durch fiskalpolitische Maßnahmen der nationalen Regierungen zu bekämpfen. […]

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Macht Erfolg Europa träge? [Die Welt]

Kommentar: Die Nullzinspolitik, ein lange Zeit starker Dollar und niedrige Ölpreise in einem relativ stabilen weltwirtschaftlichen Umfeld – Europa macht langsam Fortschritte bei der Arbeitslosigkeit und in einigen Regionen auch beim Wachstum. Die Welt verweist auf die Gefahr, dass viele Regierungen dieses Fenster nicht für unpopuläre Reformen nutzen.
Dies ist […]

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Zukunft Europas – Deutsche Parteien drücken sich vor einer klaren EU-Strategie [NZZ]

Kommentar: Die NZZ gibt einen Überblick über die Positionen der deutschen Parteien zu den Reformvorschlägen der Europäischen Kommission. Sie attestiert nur zwei Parteien, der FDP und der AfD, eine klare Position. Die meisten Parteien, insbesondere die beiden großen, hätten „vorwiegend Allgemeinplätze“ zu bieten.

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Ein radikal demokratischer Vorschlag für Europa [Manager Magazin]

Krise und kein Ende? Es ist Zeit, die Eurozone auf ein solideres Fundament zu stellen – indem wir die europäische Integration endlich in die Hände der Bürger legen.

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Kommentar: Henrik Müller sieht der kommenden Reform der Europäischen Institutionen skeptisch entgegen. Seiner Ansicht nach sind die neuen Institutionen, die von […]

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Die EZB verliert die Geduld mit den Schuldenstaaten [Die Welt]

Kommentar: Wieder einmal fühlt sich die EZB von der Politik im Stich gelassen. Sie soll den Ausstieg aus der Nullzinspolitik vorbereiten, muss aber feststellen, dass die nationalen Regierungen das Fenster für Reformen nicht ausreichend genutzt haben und mehrere Länder nicht bereit sind, Zinsanstiege zu verkraften. Sie fordert deshalb höhere […]

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Dollarkurs, Konjunktur und Reformen

Die EU ist auf eine hohe Zustimmung der Bevölkerung zur EU angewiesen, um ihre Reformen durchzusetzen. Die aktuelle Lage erscheint insbesondere durch folgende Faktoren günstig:

Die Menschen haben durch die politischen Fehler von Theresa May und Donald Trump Angst davor, „Populisten“ zu unterstützen
Die europäische Konjunktur erholt sich durch zunehmende Nachfrage […]

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Berlin und Paris für „strategische Autonomie“ in Verteidigungspolitik [FAZ]

Kommentar: Die FAZ berichtet von einem gemeinsamen Vorschlag Deutschlands und Frankreichs, die EU in der Verteidigungspolitik zu stärken. Die Gesamtausgaben und die Ausgaben für Investitionen sollen erhöht werden. Die EU soll durch eine Aufwertung der Europäischen Verteidigungsagentur gestärkt werden. Diese soll die Streitkräfte der beteiligten Staaten einmal jährlich einer […]

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Faule Kredite und Zombies belasten das Euro-System

Der wichtigste Parameter, der das Euro-System am Leben erhält, ist der von der EZB festgesetzte Leitzins. Da die USA begonnen haben, eine Zinswende einzuleiten, und da die EZB zunehmend Schwierigkeiten hat, am Markt ausreichend Wertpapiere für ihr QE-Programm anzukaufen, rechnen Beobachter auch in Europa mit einem solchen Schritt. Aber […]

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Wann haben Sie zum ersten Mal von den aktuellen Reformbestrebungen gehört?
© Kama