Bevorstehende Reformen der EU – Teil 1

Die EU hat in den letzten Jahrzenten wiederholt weitreichende Reformen unternommen, immer gebündelt in umfangreichen Verträgen. Diese sind bekannt geworden unter den Namen von vier Städten: Maastricht, Amsterdam, Nizza und Lissabon.
Angesichts der aktuellen Entwicklungen möchte die EU nun ein neues Bündel von Verfassungsreformen durchsetzen. Aus Zeitdruck, der insbesondere durch […]

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Die Europäischen Verträge

Vielen Menschen sind Begriffe wie Schengen, Maastricht, Nizza oder Lissabon als Schlagwörter, um wichtige Etappen in der Entwicklung der EU kurz und bündig zu beschreiben, bekannt. So steht zum Beispiel Schengen für den Vertrag, der zur Abschaffung der Grenzkontrollen an den Binnengrenzen führte, und Maastricht ist seit dem gleichnamigen […]

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En Marche l’Europe?

Die Europäische Union möchte mehr Demokratie durch Einführung eines Konsultationsprozesses der Bürger nach Macron’s französischem Modell:
En Marche l’Europe? – Diskussionspapier vom European Policy Centre
Die European Policy Centre (EPC), eine pro-europäische Denkfabrik in Brüssel, hat hier ein Diskussionspapier über ‚Democratic Conventions‘ verfasst.
Democratic Conventions bedeutet in diesem Zusammenhang ein Plan dezentrale […]

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Die Fraktionen im Europäischen Parlament

Eines der Besonderheiten des Europäischen Parlaments ist, dass die Parteien dort länderübergreifend in Bündnisse gruppiert sind, welche maßgeblich ihre Arbeit beeinflussen, und nicht immer deckungsgleich mit den Koalitionskonstellationen dieser Parteien in ihren Heimatländern sind.
Um zu verstehen wie die EU und das EU-Parlament funktionieren, ist es deshalb hilfreich zu verstehen […]

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Dänemarks Banken sehen Beitritt zur EU-Bankenunion skeptisch [Handelsblatt]

Dänemark ist ein ausgesprochener Gegner von Bankenrettungen und war das erste europäische Land, dass während der Finanzkrise eine Beteiligung von Gläubigern an möglichen Verlusten einführte. Hier den Artikel im Handelsblatt lesen.

Kommentar der Redaktion

Der Blick von außen: Dänemarks Banken sehen Beitritt zur europäischen Bankenunion kritisch – […]

89 (1 heute)
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Anpassung von Dublin-Abkommen führt zu asymmetrischer Verteilung [TZ]

Kommentar der Redaktion

Das Europaparlament schlägt Veränderungen am Dublin-System vor.  Wer sich jetzt Verbesserungen erhofft wird wahrscheinlich enttäuscht, denn der Vorschlag sieht vor, dass der Asylantrag nicht mehr in dem EU-Land gestellt werden soll in dem der Asylsuchende zuerst ankommt, (was ja einer der sinnvollen Vorkehrungen […]

176 (1 heute)
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Wie EZB-Chef Draghi Macrons Frankreich bevorzugt [Die Welt]

Die Welt berichtet über die Abweichungen der EZB von den Regeln ihres Anleihenkaufprogrammes OMT. Die EZB hat überproportional zum vorgesehenen Schüssel Anleihen aus Frankreich und Italien gekauft. Darüber hinaus ist auffällig, dass die EZB vor den Präsidentschaftswahlen in Frankreich die Käufe deutlich ausgeweitet hat.
Artikel der Welt

[…]

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Macrons Rede an der Sorbonne

Der französische Präsident Macron hat am 26.09.2017, nur zwei Tage nach der Bundestagswahl, eine Rede zur Reform der EU gehalten. Eine Kurzzusammenfassung in englischer Sprache finden Sie im Download-Bereich. Die Bewertungen in den Medien fallen unterschiedlich aus. Während bürgerliche Zeitungen eher skeptisch reagieren, ist in linken Zeitungen wirkliche Begeisterung […]

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Macron nutzt Merkels halbe Niederlage [BAZ]

Die BAZ kommentiert die Erwartungen an Macrons heutige Rede (15:00) in der Sorbonne:
BAZ zu Macron

Kommentar der Redaktion

Die BAZ geht davon aus, dass Macron die Koalitionsverhandlungen in Deutschland beeinflussen möchte. Die Vorstellungen liegen aber weit auseinander. Während Macron sofort Zugeständnisse möchte, will Berlin zunächst Reformen in […]

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Wann haben Sie zum ersten Mal von den aktuellen Reformbestrebungen gehört?
© Kama
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