Author - Ulrike Trebesius

Die Reflexionspapiere der Kommission – Frühjahr 2017

Zwischen dem 26. April und dem 28. Juni 2017 wurden von der Europäischen Kommission fünf themenbezogene Reflexionspapiere vorgestellt. Diese Papiere sind eine Sammlung von Vorschlägen für eine grundlegende Reform der europäischen Verträge. Alle tragen die Namen von jeweils zwei verantwortlichen EU-Kommissaren. Sie finden hier eine sehr knappe kommentierte Zusammenfassung.

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Das Juncker-Weißbuch

Das „Weißbuch zur Zukunft Europas“ wurde vom Präsidenten der Europäischen Kommission Jean-Claude Juncker anlässlich des feierlichen Gipfeltreffens zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge am 01.03.2017 vorgelegt. Darin werden fünf Szenarien entwickelt, wie sich die EU bis zum Jahre 2025 entwickeln könnte. 1. Weiter wie bisher: In diesem Szenario setzt die EU den […]

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Der Verhofstadt-Bericht

Der Verhofstadt-Bericht trägt den offiziellen Titel „Mögliche Entwicklungen und Anpassungen der derzeitigen institutionellen Struktur der Europäischen Union“. Er wurde am 16.02.2017 vom Europäischen Parlament in Straßburg verabschiedet.
Dieses Papier ist als offizielle Aufforderung des Europäischen Parlamentes an Kommission und Europäischen Rat (also die Vertretung der Nationalstaaten) zu verstehen, die EU […]

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Europareform – Warum jetzt?

Die Europäische Union steckt in der schwersten Krise seit ihrer Gründung. Eurokrise, Flüchtlingskrise und Brexit haben die EU an den Rand ihrer Belastbarkeit gebracht. Viele Konstruktionsfehler treten nun offen zu Tage und bedürfen einer raschen Lösung. Dies ist den handelnden Politikern durchaus bewusst, weswegen jetzt von europäische Seite Druck […]

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Zentral oder Dezentral

„Pro-europäisch“ sind im aktuellen Sprachgebrauch alle Reformen, die eine Verlagerung von Macht und finanziellen Ressourcen nach Brüssel anstreben. „Pro-europäisch“ wird aktuell durch Politik und Medien fast einhellig positiv definiert und das Gegenteil, „anti-europäisch“, soll als nicht durchdachter populistischer Blödsinn diskreditiert werden. Als „anti-europäisch“ werden auch die Positionen bezeichnet, die […]

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