Das sechste Szenario? [EU-Observer]

Das sechste Szenario? [EU-Observer]

Am 30. August hielt Kommissionspräsident Juncker eine Rede vor EU-Botschaftern in Brüssel, in der er ein sechstes Szenario für die EU-Reform ankündigte. In seinem Weißbuch hatte Juncker fünf Szenarien vorgestellt. Die Rede ist nur auf französisch erhältlich:

Kommentar: Die Rede Junckers wurde in Deutschland nicht medial aufgegriffen. In dieser zeigt Juncker sich zuversichtlich, dass ein sechstes Szenario zur EU-Reform umgesetzt werden wird. Er möchte seine neue Idee am 13.9. in Straßburg vorstellen. Über die Inhalte macht Juncker nur ungefähre Angaben: „wir wollen zusammenarbeiten, mit unterschiedlichen Geschwindigkeiten und wo nötig, und uns in eine gemeinsame Richtung bewegen.“

Die Wortwahl zeigt, dass Juncker trotz der aktuell für die EU guten Stimmungslage nicht damit rechnet, ein EU Reformprogramm zu finden, das für alle Mitgliedsländer funktioniert. Er wird also vermutlich auf freiwillige Zusammenarbeit setzen. Grundlegend geht dieser Vorschlag in die richtige Richtung, aber bisher hat die EU nur auf Freiwilligkeit gesetzt, wenn es um ein mehr an EU ging. Länder, die weniger EU wollen, wie aktuell die Briten, werden abgestraft. Die Mitgliedsstaaten müssen sich also ganz genau überlegen, welche Zusammenarbeit sie eingehen wollen. Wenn eine Zusammenarbeit für sie nicht mehr funktioniert oder attraktiv ist, wie auch beim Euro-System, wird die Rückabwicklung extrem schwer. Das war und ist von EU-Seite durchaus gewollt. Man möchte das Ziel der „immer engeren Union“ nicht aufgeben.

Angehängt noch die Meldung im „EU-observer“:

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