Die Fraktionen im Europäischen Parlament

Die Fraktionen im Europäischen Parlament

Eines der Besonderheiten des Europäischen Parlaments ist, dass die Parteien dort länderübergreifend in Bündnisse gruppiert sind, welche maßgeblich ihre Arbeit beeinflussen, und nicht immer deckungsgleich mit den Koalitionskonstellationen dieser Parteien in ihren Heimatländern sind.

Um zu verstehen wie die EU und das EU-Parlament funktionieren, ist es deshalb hilfreich zu verstehen wie die Fraktionen funktionieren.

 

In der Reihenfolge sind die größten Fraktionen (mit jeweils deren deutschen Mitgliedern):

  1. EVP (Europäische Volkspartei): CDU/CSU
  2. S & D (Sozialisten und Demokraten): SPD
  3. EKR (Europäische Konservative und Reformer): LKR
  4. ALDE (Allianz der Liberalen und Demokraten): FDP
  5. GUE-NGL (Vereinte Europäische Linke/Nordisch Grüne Linke) : Die Linke
  6. Grüne/EFA (Grüne/Europäische Freie Allianz): Die Grünen
  7. EFDD (Europa der Freiheit und der direkten Demokratie): AfD
  8. ENF (Europa der Nationen und der Freiheit): Die Blaue Partei

 

Obwohl die Fraktionen sich aus Europaabgeordneten zusammensetzen, die ähnliche politische Ansichten haben, ist die Fraktionsdisziplin weniger ausgeprägt als in den meisten nationalen Parlamenten.  Jede Fraktion hat einen Fraktionsvorsitzenden, der die Fraktion nach außen vertritt.  Diese Vorsitzende bilden zusammen mit dem Präsidenten des Europäischen Parlaments die Konferenz der Präsidenten, welches die Tagesordnung im Parlament bestimmt.

Die Fraktionen stützen sich meist auch auf eine oder mehrere Europaparteien, d. h. politische Parteien, die auf Ebene der Europäischen Union tätig sind.  Im Fall der EKR z. B. ist diese die Allianz der Konservativen und Reformer in Europa (AKRE).

Da das Europaparlament im Gegensatz zu den Nationalparlamenten keine Regierung wählt, ist die Zweiteilung in Regierungs- und Oppositionsfraktionen hier weniger ausgeprägt, aber mindestens drei der acht Fraktionen, nämlich die EKR, die EFDD und die ENF, sind EU-Skeptisch.  Trotzdem ist die Tagesordnung mehr von Konsens und Zusammenarbeit bestimmt als in den nationalen Parlamenten.

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