Emmanuel Macron’s hopes of a grand euro bargain are misplaced [FT]

Emmanuel Macron’s hopes of a grand euro bargain are misplaced [FT]

Die Financial Times äußert sich skeptisch zu Emmanuel Macrons Hoffnungen auf europäische Transferzahlungen für Frankreich. Leider ist dieser Artikel zahlungspflichtig:

Kommentar: Emmanuel Macron hat sich vorgenommen, Frankreich wieder stark zu machen. Dazu möchte er das Land reformieren und sanieren. Frankreich soll die Verschuldungskriterien des Maastricht-Vertrages wieder einhalten können. Das klingt zunächst gut, aber der Plan hat einen Haken: Ohne deutsches Geld wird er nicht funktionieren. Macron möchte ein Euro-Zonen-Budget um die eigenen schmerzhaften Reformen zumindest temporär abfedern zu können, aber vermutlich auch, um Frankreich langfristig zu entlasten.

Der Autor der FT kritisiert diesen Plan aus drei Gründen als unrealistisch. 1. Die notwendige Größe eines Euro-Zonen-Haushaltes, der signifikante makroökonomische Effekte bringen soll, sei politisch nicht zu erreichen. 2. Frankreich wäre mit seiner aktuellen Leistungsfähigkeit nicht unter den Empfängerländern zu sehen. Frankreich sei mit seiner Wirtschaft Euro-Zonen-Durchschnitt und hätte, wenn überhaupt, nur geringe Transfers zu erwarten. 3. Die politischen Kosten für das Euro-Zonen-Budget seien zu hoch. Macron hätte bessere Chancen, den Stabilitäts- und Wachstumpakt so zu reformieren, dass dieser größere Flexibilität für die nationalen Haushalte in schwierigen konjunkturellen Zeiten erlaube, mit anderen Worten also, eine temporäre Ausnahme von den Verschuldungskriterien zu ermöglichen.

Die FT empfiehlt Macron deshalb, sich zunächst nicht um die Einhaltung des Budgetdefizits zu kümmern. Wenn er seine Reformen durchsetzt und Menschen bei den wirtschaftlichen Anpassungen zunächst arbeitslos werden würden (beispielsweise Mitarbeiter aus dem aufgeblähten öffentlichen Dienst), sollte die Wirtschaft stark genug sein, um diese aufzunehmen. Ein Wachstum dämpfendes Ausgabenverhalten des Staates sei dabei kontraproduktiv und würde die Reformen gefährden.

Diese Analyse ist für Macron und Frankreich nicht unrealistisch. Man wird die Meinung der einflussreichen Financial Times in Frankreich sicher auch zur Kenntnis nehmen. Wie geht es dann aber weiter mit dem Rest der Euro-Zone? Wenn sich der große Hoffnungsträger Macron nicht mehr für ein Euro-Zonen-Budget engagieren sollte und dieses nicht kommen sollte, woher soll dann das Geld kommen, welches u.a. Italien, Griechenland oder Portugal so dringend brauchen? Der Vorschlag der FT funktioniert vielleicht für Frankreich – den Euro wird man so nicht retten.

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