Erklärungen

Erklärungen

Die Vielzahl Reformvorschläge, Begriffe und Institutionen machen Europa für den Bürgern, aber auch selbst für erfahrene Experten oder Journalisten zunehmend komplizierter. In diesem Abschnitt sammeln wir uns häufig gestellte Fragen und gängige Konzepte um diese mit wenigen Worten zu erklären und einzuordnen.

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Nachfolgend finden Sie eine Liste der bereits vorhandenen Texte, welche regelmäßig für Sie erweitert wird:

Passend zum 60. Jahrestag der Römischen Verträge stellte der amtierende Europäische Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker sein Weißbuch zur Zukunft Europas vor. Darin stellt er verschiedene Leitideen und Szenarien für die Zukunft der Europäischen Union vor. Wir haben diese für Sie zusammengefasst und erlauben uns eine kurze Beurteilung.

Der sogenannte Verhofstadt-Bericht wurde in Februar 2017 vom Europäischen Parlament verabschiedet. Er ist die offizielle Aufforderung des Europäischen Parlamentes an die Europäische Kommission und den Europäischen Rat, die Verfassung der EU zu ändern. Der Bericht enthält sehr viele Elemente, die zu einer weiteren Zentralisierung der EU und zu einer stärkeren Umverteilung zwischen den Staaten führen würden.

Zwischen dem 26. April und dem 28. Juni 2017 wurden von der Europäischen Kommission fünf themenbezogene Reflexionspapiere vorgestellt. Diese Papiere sind eine Sammlung von Vorschlägen für eine grundlegende Reform der europäischen Verträge. Alle tragen die Namen von jeweils zwei verantwortlichen EU-Kommissaren. Sie finden hier eine sehr knappe kommentierte Zusammenfassung.

Einer der am häufigsten zitierten Reformvorschläge hat sich zum Ziel gesetzt „die Wirtschafts- und Währungsunion Europas [zu] vollenden“. Nachfolgend finden Sie eine kritische Analyse von Professor Starbatty zum so genannten „Bericht der fünf Präsidenten“. Dieser Bericht ist eine der wichtigsten Grundlagen zur aktuellen Debatte.