Institutionen

Die Europäischen Institutionen, kurz erklärt

Oft wird der EU vorgeworfen, dass sie nicht bürgernah ist – oder wie man so gerne sagt, die EU habe ein „Demokratiedefizit“. Wir sind der Auffassung, dass dieser Vorwurf teilweise gerechtfertigt ist, und dass eine Teilerklärung dafür die Komplexität der europäischen Institutionen ist.
Wenn man etwas nicht versteht, ist es auch schwierig einen Bezug dazu aufzubauen, und hätte man vorsätzlich versucht die EU-Institutionen so verwirrend wie möglich zu gestalten und zu benennen, würden sie wohl so ähnlich aussehen, wie sie sind.
Wir bemühen uns hier ein bisschen Licht ins Dunkle zu bringen:

1. Das Europäische Parlament ist die wohl bekannteste EU-Institution, auch weil ihr teurer monatlicher Wechsel zwischen Brüssel und Straßburg seit Jahrzenten für Schlagzeilen sorgt. Das Parlament ist natürlich die Legislative der EU, der aktuelle Präsident ist Antonio Tajani aus Italien, sein Vorgänger war Martin Schulz.
2. Die Europäische Kommission ist die Exekutive der EU, bekannt auch wegen der markanten Architektur seines Hauptsitzes, dem Berlaymont Gebäude in Brüssel. Ihr Präsident ist Jean-Claude Juncker, dessen Vorgänger Manuel Barroso. Die Kommission hat auch das Initiativrecht für europäische Gesetzgebung.
3. Der Rat der Europäischen Union, auch Ministerrat genannt (Council of the European Union/Council of Ministers, Conseil de l’Union Européene), mit Sitz in Brüssel und Luxemburg, ist das Organ der Minister der Mitgliedsstaaten und hat sowohl exekutive wie legislative Kompetenzen. Ähnlich wie in einem nationalen Zweikammer-System kann man das Europäische Parlament als Bürgerkammer bezeichnen und den Ministerrat als Staatenkammer, da er die Regierungen der Mitglieder vertritt. Der Vorsitz wechselt halbjährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und er ist aktuell geführt von Bulgarien (bis Juni 2018).
4. Der Europäische Rat (European Council, Conseil Européen) ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs der 28 EU-Mitglieder. Diese treffen sich mindestens viermal im Jahr in Brüssel zu sogenannten EU-Gipfel. Der Europäischer Rat ist also nicht eine supranationale Organisation wie das Parlament oder die Kommission, sondern dient als übergeordnete Institution dazu, Kompromisse zu finden und Impulse zu setzen. Aktueller Präsident ist Donald Tusk.
5. Der Europäische Gerichtshof (European Court of Justice, Cour de Justice de l’Union Européene) mit Sitz in Luxemburg, ist das oberste judikative Organ der EU.
6. Die weiteren EU-Institution sind die Europäische Zentralbank, kurz EZB (Mario Draghi), mit Sitz in Frankfurt und der Europäischer Rechnungshof in Luxemburg.

Der Europarat (Council of Europe, Conseil de l’Europe) hingegen ist nicht eine EU-, sondern eine internationale Organisation, mit 47 Mitgliedern und Sitz in Straßburg. Er ist ein Forum für Debatten mit dem Ziel eines engeren Zusammenschlusses seiner Mitglieder. Präsident ist aktuell Thorbjorn Jagland.
Der Europäischer Gerichtshof für Menschenrechte (European Court of Human Rights, Cour Européene des Droits de l’Homme), auch mit Sitz in Straßburg, ist das judikative Organ des Europarats, also ebenfalls keine EU-Institution.

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