Macht Erfolg Europa träge? [Die Welt]

Macht Erfolg Europa träge? [Die Welt]

Die Wirtschaft läuft, die Arbeitslosigkeit sinkt. Das birgt eine Gefahr: Nötige Reformen in der Euro-Zone könnten aufgeschoben werden.

Kommentar: Die Nullzinspolitik, ein lange Zeit starker Dollar und niedrige Ölpreise in einem relativ stabilen weltwirtschaftlichen Umfeld – Europa macht langsam Fortschritte bei der Arbeitslosigkeit und in einigen Regionen auch beim Wachstum. Die Welt verweist auf die Gefahr, dass viele Regierungen dieses Fenster nicht für unpopuläre Reformen nutzen.

Dies ist zugleich auch die größte Furcht der “pro-Europäer”. Wird man angesichts der aktuell relativ guten Situation in der EU die Kraft finden, große Transfermechanismen einzurichten und Macht nach Brüssel zu verlagern? Oder wird Deutschland diese Reformen verweigern mit dem Hinweis, die Transfers seien doch aktuell gar nicht nötig?

Das Fenster der Niedrigzinsen wird sich bald schließen, die Ölpreise könnten steigen oder es könnten andere wirtschaftliche Schwierigkeiten, wie z.B. ein Börsencrash, kommen. Sobald die schwelende Euro-Krise wieder akut wird, und Länder wie Italien, Griechenland oder Portugal durch eine Kombination aus hohen Schulden, steigenden Zinsen oder fehlendem Wachstum erdrückt werden, könnte es für die angedachten EU-Reformen zu spät sein.

Die aktuelle Lage ist für die”pro-Europäer” schwierig. Wenn man den Euro und die Arbeitnehmerfreizügigkeit erhalten will, sind EU-Reformen bzw. innereuropäische Transfers notwendig. Die “pro-europäischen” Parteien in Deutschland haben Schwierigkeiten, die Bürger über diese Notwendigkeit zu informieren. Einerseits müssen sie den Bürgern vermitteln, warum man angesichts des wirtschaftlichen Aufschwungs diesen Reformen zustimmen soll, und andererseits muss man die gleichen Bürger über die gewaltige Höhe der angedachten Transfers im Unklaren lassen. Nach der Bundestagswahl ist ein verbaler Eiertanz zu erwarten.

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